Grüner Direktkandidat in Lübeck: Dr. Volker Koß
Programm für Lübeck: Wagen statt klagen!
Lübecker Direktkandidat: Dr. Volker Koß
Wagen statt klagen!
Als GRÜNER Kandidat stehe ich hinter dem Programm von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN. Als Direktkandidat werde ich die Interessen meines Wahlkreises in Berlin vertreten – beispielsweise beim Herrentunnel. Außerdem habe ich ein spezielles Programm für Lübeck, das ich in den nächsten vier Jahren in Lübeck und Berlin umsetzen will. Mein Programm „Wagen statt klagen!“ stelle ich hier vor.
Zusammenfassung: Es gibt zur Zeit keinen Plan in Lübeck, wie die Schulden der Stadt nachhaltig abgebaut und der Haushalt saniert werden können. Im Folgenden wird eine Aktion skizziert, bei der die Lübecker Bürgerinnen und Bürger, die es sich leisten können, 500€ oder mehr ihrer Stadt spenden. Parallel zur Lübecker Aktion müssen in Berlin die steuerlichen Rahmenbedingungen zu den Spenden geschaffen werden. Weiterhin muss in Berlin erreicht werden, dass die Spenden der Lübeckerinnen und Lübecker an ihre Stadt vom Bund aufgestockt werden.
Das GRÜNE Bundestagswahlprogramm zum Herunterladen folgt.
Presseerklärung von Dr. Volker Koß, GRÜNER Direktkandidat zum Bundestag im Wahlkreis Lübeck (11)
Guten Tag!
Ich habe Mitte Juli 2009 mein Programm für Lübeck "Wagen statt klagen" vorgelegt. Zur Erinnerung finden Sie das Programm und eine Sehr-Kurz-Fassung im Anhang. Das Programm regt an, dass die Lübecker Bürgerinnen und Bürger, die es sich leisten können, durch Spenden Lübeck entschulden. Der Bund soll diese Spenden aufstocken. Die Aktion erfordert einen Notar, ein Notaranderkonto und einen rechtlichen Rahmen.
Das Notaranderkonto wird die Sparkasse zu Lübeck als gebührenfreies, verzinstes Girokonto zur Verfügung stellen. Der rechtliche Rahmen für die "Einzelheiten zur treuhänderischen Verwahrung des eingesammelten Geldes, seiner Verwendung und der Anweisung zur Behandlung des Geldes durch den Notar" wurde vom Lübecker Notar und Fachanwalt für
Verwaltungsrecht, Herrn Kai Westendorf, erstellt. Sein Vorschlag liegt mir seit Anfang der Woche vor. Sie finden ihn im Anhang.
Der erste Entwurf des rechtlichen Rahmens fußt allein auf dem Programmtext. Der Entwurf sieht erst einmal - wir haben Wahlkampf - keine Mitarbeit weiterer Personen vor. Herr Westendorf schlägt dringend vor, die Regelungen notariell beurkunden zu lassen. Auch empfiehlt er, den Verwendungszweck des Geldes konkreter zu fassen und nicht mich
allein als Treuhänder einzusetzen, sondern eine kleine Gruppe angesehener Lübeckerinnen und Lübecker.
Ich selbst erschrecke bei der Idee, persönlich gegen Quittung Barspenden entgegenzunehmen. Als Bundestagsabgeordneter möchte ich gläserne und zugenähte Taschen haben.
Wenn die Lübecker und Lübeckerinnen mich am 27. September mit dem Auftrag, mein Programm umzusetzen, nach Berlin schicken, steht Herr Westendorf bereit, seinen Entwurf zu erörtern und weitere Aspekte zu regeln.
Der Entwurf zeigt, dass mein Programm rechtssicher unter notarieller Betreuung und Aufsicht umsetzbar ist.
Ich habe ein Programm vorgelegt. Ich habe für ein Konto gesorgt. Ein Notar hat den rechtlichen Rahmen erarbeitet und ist bereit, das Notaranderkonto zu führen. Ich habe die Vorarbeiten, soweit sie vor dem 27. September möglich sind, erledigt.
Es ist jetzt an Ihnen, liebe Lübeckerinnen und Lübecker, mit Ihrer Stimme zu entscheiden, ob ich in Berlin an der Entschuldung weiterarbeiten kann und die Sammelaktion beginnen soll.
Volker Koß
Kinderrechte auf dem Prüfstein
Gabriele Hiller-Ohm (SPD) und Dr. Volker Koß (Grüne) zum Thema Kinderrechte
In der Septembersendung standen Bundestagskandidatinnen und Kandidaten der Landesliste auf dem Prüfstein von Radio Mondiale. Horst Hesse sprach u. a. auch mit Gabriele Hiller Ohm (SPD) und Dr. Volker Koß (Bündnis 90/Die Grünen) darüber, wie sie sich im Falle eines Mandates für die Kinderrechte einsetzen wollen:
(Download 11,07 MB)
Bundeswahlprogramm zum Download 1,2 MB
www.gruene-partei.de/cms/files/dokbin/295/295495.wahlprogramm_komplett_2009.pdf
