GroKo lässt Kulturschaffende im Stich

Lübecks reichhaltiges Kulturangebot ist ein Herzstück der Stadt. Die Corona-Pandemie stellt viele Kulturschaffende nun vor existenzielle Probleme. Die Bürgerschaftsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen hatte in der Bürgerschaft beantragt, Tourist*innen mit einer Kulturabgabe finanziell am Kulturangebot zu beteiligen, so wie es in vielen Städten üblich ist. So könnte Unterstützung für Kulturschaffende finanziert werden. Doch sowohl SPD und CDU als auch der Bürgermeister Lindenau winkten ab – mit äußerst zweifelhaften Argumenten.

Dazu Anka Grädner, wirtschafts- und tourismuspolitische Sprecherin der Grünen Fraktion:

„Kulturschaffende in Lübeck benötigen dringend Unterstützung. Denn die Kultur macht einen großen Teil von Lübecks Attraktivität aus und lockt zahlreiche Tourist*innen zu uns. Die Corona-Pandemie stellt viele Kulturschaffende nun vor existenzielle Probleme – ohne Unterstützung droht das Kulturangebot in Lübeck nach Corona um einiges ärmer zu sein. Wir wollen, dass Lübeck Kulturhauptstadt des Nordens bleibt und Künstler*innen in dieser schwierigen Zeit unterstützen. Deshalb unterstützen wir die Forderung der Fraktion Die Unabhängigen, dass die Hansestadt vorübergehend da einspringt, wo die Unterstützung des Bundes für Soloselbstständige zu kurz greift: Denn mit der Unterstützung für die Betriebskosten ist vielen Künstler*innen nicht geholfen. Ohne Auftritte, ohne Publikum haben viele Künstler*innen keine oder geringe Betriebskosten, müssen aber natürlich weiter ihren Lebensunterhalt bestreiten. Dass SPD und CDU die Debatte dazu vertagen und selber keine Vorschläge machen, ist für uns nicht nachvollziehbar.“

Dr. Axel Flasbarth, Bürgerschaftsmitglied der Lübecker Grünen, weiter:

„Um finanzielle Unterstützung für Kulturschaffende in Lübeck zu ermöglichen, haben wir beantragt, dass Lübeck eine an die Übernachtung gekoppelte Kulturabgabe für Tourist*innen einführt. So wie es in 30 Städten in Deutschland längst üblich ist. Denn viele Tourist*innen kommen zu uns wegen der Lübecker Museen, der Theater, der historischen Altstadt, sie nutzen den ÖPNV und vieles mehr. All das kostet Geld und wird aus dem Lübecker Haushalt subventioniert.

Eine Kulturabgabe von 7% auf den Übernachtungspreis würde Lübeck jährlich knapp 3 Mio. € höhere Einnahmen einbringen. Dabei ist schon mitgerechnet, dass die Travemünder Kurabgabe dann entfallen würde. Darum ist es für uns nicht nachvollziehbar, dass der Bürgermeister und die Lübecker GroKo angesichts der finanziellen Lage Lübecks und angesichts der immensen finanziellen Herausforderungen durch die Corona Krise auf einen solchen Beitrag verzichten möchten. Das gilt besonders angesichts des Tourismusbooms, der bevorsteht, da viele Menschen im 2. Halbjahr nun im Inland Urlaub machen werden, wovon Lübeck profitieren wird.

Noch unverständlicher ist für uns, dass Bürgermeister Lindenau diese zusätzlichen Einnahmen ablehnt und stattdessen eine Tourismusabgabe favorisiert, die die GroKo in ihrer Kooperationsvereinbarung zu Recht ausgeschlossen hat. Wir fordern Bürgermeister Lindenau auf, mehrheitsfähige Vorschläge zu machen, um Lübeck-Tourist*innen am Kulturangebot der Stadt finanziell zu beteiligen und damit die Kulturschaffenden zu unterstützen.“