11.03.2021

Grüne: Expertise des ‚Runden Tischs Radverkehr‘ besser nutzen

Die Fahrradinfrastruktur ist in Lübeck leider nach wie vor vielerorts ein Sorgenkind: Radwege sind oft zu schmal, kaputt oder fehlen ganz. Vor diesem Hintergrundgrund ist es unverständlich, dass die Expertise des ‚Runden Tischs Fahrradverkehr‘ häufig zu selten oder zu spät bei anstehenden Baumaßnahmen berücksichtigt wird. Die Grüne Fraktion beantragt daher, den ‚Runden Tisch Fahrradverkehr‘ konsequent in alle fahrradrelevanten Entscheidungen einzubeziehen.  

Dazu erklärt Arne-Matz Ramcke, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Fraktion:

„Der Runde Tisch Fahrradverkehr dient dem Zweck, bei der Verbesserung der Fahrradinfrastruktur mitzuwirken, indem verkehrliche Baumaßnahmen dort vorab beraten und Empfehlungen für Priorisierungen bei der Verbesserung der Fahrradinfrastruktur in Lübeck erarbeitet werden. Er tagt öffentlich, alle Fraktionen der Bürgerschaft und eine Vielzahl von fahrradrelevanten Organisationen sind dort vertreten.

Leider gab es in jüngerer Vergangenheit aber diverse Bauprojekte, die auch die Fahrradinfrastruktur betreffen, deren Planungen gar nicht oder erst erheblich zu spät dem Runden Tisch vorgelegt und dort diskutiert worden sind. Gar nicht behandelt wurden z.B. die Entwidmung der Rampe an der Possehlbrücke für den Fahrradverkehr, die Verkleinerung des Radweges auf der Wakenitzbrücke sowie die nicht regelkonforme Verkehrsführung der Baustelle in der Neuen Hafenstraße. In diesen Fällen fand keine Befassung im Runden Tisch statt, obwohl gewichtige Belange des Fahrradverkehrs betroffen und in der Baukonzeption und -ausführung nicht berücksichtigt worden sind.

Wir beantragen daher, ab sofort die Perspektive des Runden Tisches stets angemessen zu berücksichtigen: Dazu sollen Vorlagen der Verwaltung zu Bauvorhaben, die Auswirkungen auf Radverkehr und Fahrradinfrastruktur haben, stets so frühzeitig im Runden Tisch behandelt werden, dass fahrradspezifische Verbesserungen noch möglich sind, ohne unverhältnismäßig hohe Umplanungen zu erfordern. In der Bürgerschaft und im Bauschuss sollten keine Entscheidungen mehr zur Radverkehrsthemen getroffen werden, wenn keine Stellungnahme des Runden Tisches Radverkehr vorliegt.“

Dr. Axel Flasbarth, Grünes Bürgerschaftsmitglied, ergänzt:

„Die Liste der Baumaßnahmen, die nicht im Runden Tisch Fahrradverkehr behandelt worden sind, lässt sich leider weiter fortführen: Auch der Neubau der Bahnhofsbrücke gehört dazu. Die dazugehörigen Planungen wurden dem Runden Tisch zwar zur Diskussion vorgelegt. Allerdings geschah dies erst im September 2020. Die Maße der dort vorgesehenen Radwege berücksichtigen nicht die überdurchschnittliche Nutzung, zudem sind die Gehwege untermaßig. Entsprechende Hinweise des Runden Tisches wurden jedoch mit Verweis auf den zu weit fortgeschrittenen Planungsstand von der Verwaltung zurückgewiesen.

Die sinnvolle Einbeziehung des Runden Tisches bedeutet nicht zwangsläufig, alle Entscheidungen einseitig am Fahrradverkehr auszurichten. Aber zweifellos steigt die Entscheidungsqualität, wenn die Expertise und Perspektive von Fahrradfahrer*innen in einem strukturierten Prozess eingeholt und berücksichtigt werden. Die Teilnehmer*innen des Runden Tisches engagieren sich ehrenamtlich und unterstützen die Verwaltung in ihrer Freizeit. Wir wären angesichts der eklatanten Versäumnisse in der Lübecker Verkehrsinfrastruktur gut beraten, dieses Engagement auch bestmöglich zu nutzen. Nur so kann eine Verkehrswende gelingen, ohne die das Erreichen der Lübecker Klimaziele nicht möglich sein wird. Ein Runder Tisch Radverkehr, dessen Expertise nicht oder zu spät eingeholt wird, nützt niemandem und ist vertane Lebenszeit für alle Beteiligten.“

Der ADFC Lübeck hat jüngst ebenfalls gefordert, den Runden Tisch Radverkehr zu stärken und öfter zu beteiligen.  

URL:https://www.gruene-luebeck.de/newssingle/article/gruene-expertise-des-runden-tischs-radverkehr-besser-nutzen/