Grüne beklagen fehlenden Mut zur Veränderung bei Verkehrswende und Klimaschutz

Die Lübecker Bürgerschaft hat in einer Marathonsitzung über den städtischen Haushalt für 2021 entschieden. Aus Sicht der Grünen Fraktionen geht es in zentralen Themen dabei nur in Trippelschritten voran: Weder beim Klimaschutz noch bei der Verkehrswende wurden die Weichen für wesentliche Veränderungen gestellt.

Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Lübecker Grünen, Bruno Hönel:

„Es ist bedauerlich, dass die Rathausmehrheit aus SPD und CDU noch immer nicht erkannt hat, welche Dringlichkeit die größte Herausforderung unserer Zeit, der Klimawandel, hat. Klimaschutz muss vor Ort in den Kommunen stattfinden. Dazu haben wir einen umfassenden Maßnahmenkatalog eingebracht, von Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern über energetische Quartierskonzepte bis hin zu einer umfassenden Stärkung des ÖPNV und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur.

Doch eine inhaltliche Auseinandersetzung mit diesen und weiteren Initiativen der übrigen Fraktionen wollte die Lübecker GroKo nicht führen. Statt einer differenzierten Debatte über die besten Ideen, sollten die Vorschläge möglichst im Schnellverfahren vom Tisch kommen. Und dass ohne die Vertreter*innen von Fridays For Future anzuhören, die um eine Rederecht gebeten hatten.

So wurde eine wichtige Gelegenheit vertan, in Lübeck die Weichen für eine nachhaltige Stadtentwicklung zu stellen. Umso entschiedener werden wir weiterhin alle Stellschrauben nutzen, um Grüne Initiativen für ein nachhaltiges, weltoffenes, soziales und modernes Lübeck einzubringen.“