Grüne sehen in Lübeck Aufbruchstimmung für Veränderung
Was verändert sich, wenn Grüne Fraktionen vor Ort die stärkste Kraft bilden und welche Herausforderungen bringt das mit sich? Die Grüne Bürgerschaftsfraktion hatte eingeladen zum Diskussionsabend unter dem Motto „Global denken, Lübeck verändern“: Rund 90 interessierte Lübecker*innen folgten der Einladung, um über diese und andere Fragen zu sprechen. Mit dabei waren auch Grüne aus Ulm, Kiel und Berlin.
Grüne Hochburgen gibt es schon einige in Deutschland, öfter in Städten als in ländlichen Regionen. In Lübeck waren die Grünen bei der Europawahl erstmals stärkste Kraft und die Mitgliederzahlen steigen konstant an. In Ulm ist die Grüne Fraktion seit der Kommunalwahl im Mai 2019 ganz vorne. Lena-Christin Schwelling war Spitzenkandidatin und ist jetzt Stadträtin aus Ulm. Sie berichtete über die Veränderungen: „Seit der Wahl hat sich das Verhältnis zum Oberbürgermeister gewandelt, er kommt zu uns, wenn er ein Anliegen hat. Wir sind jetzt für alle Themen zuständig, werden von ganz vielen Seiten angesprochen und gehen jeder Frage nach, die uns gestellt wird. Um diese Breite abzudecken war uns ganz wichtig, bei der Kommunalwahl eine ausgewogene Liste zusammenzustellen. Junge und Alte mit und ohne Erfahrung, sowie mit ganz unterschiedlichen beruflichen Hintergründen.“
„Die politische Verantwortung bringt auch unbequeme Fragen mit sich“, so Rainer Penk aus Berlin, Bezirk Tempelhof-Schönberg, wo rund 360.000 Menschen leben. „Für den Bau einer Kita mussten wir einen Teil einer Kleingartensiedlung aufgeben. Das war für uns natürlich nicht leicht und wenig populär, aber es gab keine andere Möglichkeit. Aus der Opposition heraus hat man es da mitunter leichter.“ Insgesamt zeichnet Penk aber ein positives Bild, es seien bereits viele Projekte, z.B. zu Mobilität und Energiepolitik auf den Weg gebracht worden. Das berichtet auch Jessica Kordouni, Grüne Fraktionsvorsitzende aus Kiel: „Natürlich kommt uns dabei auch zu Gute, dass seit einigen Jahren die Aufmerksamkeit für Klima- und Umweltthemen stark zugenommen hat und wir Grüne bereits seit Jahrzehnten für Verbesserungen in diesem Bereich kämpfen.“
Eine Frage, die sich durch den Abend zog, wurde von Konstantin von Notz aufgeworfen. Von Notz arbeitet für Bündnis 90 / Die Grünen im Bundestag vor allem an den Themen Sicherheits- und Netzpolitik: „Die Haltung der Grünen bewegt sich in diesen Zeiten in einem Spannungsfeld und ist zugleich konservativ und progressiv. Grüne Politiker*innen sind auf allen politischen Ebenen diejenigen, die am entschiedensten den Rechtspopulisten entgegentreten. Wir wollen das hohe Gut unseres Rechtsstaats, der parlamentarische Demokratie und einer offenen Gesellschaft bewahren. Zurzeit erleben wir, wie Rechtspopulisten und Rechtsextreme aktiv daran arbeiten, diese Errungenschaften auszuhöhlen. Wir merken, dass wir für die Verteidigung des Rechtsstaats großen Zuspruch bekommen.“
Die Fraktionsvorsitzenden Michelle Akyurt und Bruno Hönel zeigten sich von der Resonanz der Veranstaltung äußerst zufrieden: „Wir erleben aktuell schon so was wie einen grünen Aufbruch. Die Mitgliedszahlen des Kreisverbandes steigen. Viele wollen auch hier vor Ort etwas verändern. Auch wenn SPD und CDU in der Bürgerschaft zusammen mit der BfL immer noch über eine knappe eine Ein-Stimmen-Mehrheit verfügen, kommen sie an unseren Themen nicht mehr vorbei. Wir werden weiter Konzepte vorlegen, wie sich unsere Stadt verändern kann. Ohne Populismus und Gezeter, dafür mit umsetzbaren Vorschlägen und guten Alternativen zum Weiter-So der Lübecker GroKo.“