Unser Programm für 2023 - Grüne beschließen Programm für die Kommunalwahl

Am Samstag hat der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Lübeck sein Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2023 beschlossen. Im Vorhinein gab es einen breiten Beteiligungsprozess und fast 200 Änderungsanträge aus der Mitgliedschaft.

Am Samstag hat der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Lübeck sein Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2023 beschlossen. Im Vorhinein gab es einen breiten Beteiligungsprozess und fast 200 Änderungsanträge aus der Mitgliedschaft.

Stephan Wisotzki, Co-Vorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Lübeck, erklärt dazu:

"Ich freue mich, dass wir als basisdemokratische Partei einen so breiten Prozess zu diesem Programm umsetzen konnten. Wir haben in den vergangenen Monaten den intensiven Dialog mit Vereinen, Verbänden, Organisationen und Expert*innen der jeweiligen Themen in Lübeck gesucht! So konnten wir von vielfältigen Herausforderungen, Ideen und Wünschen der Lübecker erfahren und unsere Lösungs- und Verbesserungsvorschläge diskutieren. Wir sind beeindruckt, wie sehr dieser Dialog unser Programm umfassender, differenzierter und besser gemacht hat. Dafür möchten wir uns ganz herzlich bei all unseren Gesprächspartner*innen bedanken."

Judith Bach, Co-Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Lübeck, ergänzt:

"Zum Programmentwurf wurden fast 200 Änderungsanträge durch unsere Mitglieder eingereicht. Ich bin sehr stolz, dass wir diese Änderungswünsche heute in einer sehr engagierten, leidenschaftlichen und wertschätzenden Mitgliederversammlung diskutiert haben und das Programm danach mit Blick auf das Wünschenswerte und Machbare einstimmig beschlossen haben. Das ist Grüne Kommunalpolitik, wie ich sie mir wünsche."

Die Grünen Spitzenkandidat*innen für die Bürgerschaftswahl, Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth, bewerten das verabschiedete Programm:

"Wir haben heute ein Programm beschlossen das seinesgleichen sucht. Ambitioniert und realistisch gehen wir die Herausforderungen für Lübeck an - wir wollen Schwung ins Rathaus bringen! Unseren Dreiklang aus Ökologie, Ökonomie und Sozialem untermauern wir mit einem detaillierten Blumenstrauß an progressiven Maßnahmen.

Die Klimakrise ist die größte Herausforderung dieses Jahrhunderts – auch in Lübeck. Deswegen wollen wir uns das ambitionierte Ziel von Klimaneutralität bis 2035 in Lübeck setzen! Um das zu erreichen, werden wir alle Ressourcen der städtischen Entwicklung nutzen – in Wirtschaft und Gesellschaft. Zentral hierfür ist die Verkehrswende! Wir wollen den Anteil von Bussen, Fahrrädern und Fußgänger*innen am Verkehr deutlich steigern und eine Investitionsoffensive starten, um den jahrelangen Stillstand beim Ausbau der Fahrradinfrastruktur endlich hinter uns zu lassen.

Darüber hinaus wissen wir, dass bezahlbarer Wohnraum die soziale Frage unserer Zeit ist. Wohnraum in Lübeck, gerade im unteren Preissegment, ist kaum zu finden. Unser Ziel ist dafür, dauerhaft 12.000 Sozialwohnungen in Lübeck sicherzustellen – auch durch neue Belegungsrechte. Wir wollen endlich jedem Kind in Lübeck einen Krippen- oder Kitaplatz anbieten können. Die Schließzeiten müssen endlich den Bedarfen von Familien entsprechen und die Kosten für Verpflegung müssen fair verteilt werden. Mit diesem Programm unterstreichen wir erneut unseren Anspruch: Wir wollen stärkste Kraft im Lübecker Rathaus werden!"

Das gesamte Wahlprogramm werden wir Anfang des kommenden Jahres veröffentlichen und auf unserer Website zugänglich machen.