Die Lübecker Bürgerschaft hat mit den Stimmen der Grünen Bürgerschaftsfraktion den Rahmenplan des Bürgermeisters zur Digitalen Strategie beschlossen. Thorsten Fürter, Fachsprecher für Digitalisierung und kommunale Verwaltung, erläutert die Gründe. Weiterlesen

Die Bürgerschaftsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen freut sich, dass die Verwaltung nach langer Wartezeit endlich eine Digitalstrategie vorgelegt hat, die in der Bürgerschaftssitzung am 30.01. verabschiedet werden soll. Viele der Inhalte gehen in die richtige Richtung, auch beim so wichtigen Thema Datenschutz und Datenhoheit, aber es besteht noch erheblicher Nachbesserungsbedarf, insbesondere was Planungsqualität, Transparenz, demokratische Mitwirkung und Bürgerbeteiligung betrifft.  Weiterlesen

Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Lübeck äußert sich zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust: Simone Stojan, Kreisvorsitzende der Grünen in Lübeck sagt dazu: „Heute gedenken wir der Opfer des Holocaust. Zum 75. Mal erinnern wir an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz.

Die Lübecker Grünen haben den Ausbau des Datenschutzes bei der Einführung der “Smart City” in Lübeck angemahnt. Zwei aktuelle Anfragen der Fraktion haben aus Sicht der Grünen ergeben, dass die Stadt in diesem Bereich nicht gut aufgestellt ist. Wenn die Stadt ihre digitalen Angebote ausbauen wolle, müsse sie den Datenschutz ernster nehmen. Weiterlesen

Die Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen, Die Unabhängigen und Die Linke zeigen sich enttäuscht von der Haushaltssitzung der Lübecker Bürgerschaft. Dies betrifft sowohl den respektlosen Umgang der Kooperation aus SPD und CDU mit den Gepflogenheiten des demokratischen Miteinanders als auch die fehlende Bereitschaft, sich den enormen Herausforderungen des Klimawandels zu stellen.Weiterlesen

Die Lübecker Grünen haben Senat und GroKo für ihren Umgang mit den Beschlüssen der jüngsten Einwohnerversammlung kritisiert. Im Juni 2019 haben die Bürger*innen weitreichende Beschlüsse für mehr Klimaschutz in der Stadt getroffen. Gegen die Regularien hätten GroKo und Senat einen Beschluss über die Vorschläge der Einwohner*innen in der Bürgerschaft torpediert. Weiterlesen

Die Lübecker Bürgerschaftsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen lädt Sie ein, gemeinsam mit uns am 16.09.2019 darüber zu diskutieren, wie angesichts globaler Herausforderungen in unserer Stadt die Politik „grüner“ wird. Wir wollen thematisieren, welche Veränderungen und Herausforderungen der Zuspruch mit sich bringt, den Grüne Politik derzeit erfährt. Sei dabei, rede mit, es kommen viele spannende Gäste.

Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Trans- und Biphobie am 17. Mai 2019 appellieren wir GRÜNE an gesellschaftliche Toleranz! Insbesondere aufgrund der bevorstehenden Europawahl am 26.5. ist uns die Betonung dieser grundlegenden gesamteuropäischen Werte so wichtig. Europa ist noch lange nicht frei von Homo-, Trans- und Biphobie und wir kämpfen weiterhin für ein starkes grünes Ergebnis, um diesen menschenfeindlichen Ansichten entschieden entgegentreten zu können.

Alle Menschen in Europa sollen gleiche Chancen haben und an der Gesellschaft teilhaben können, damit keine*r auf der Strecke bleibt und alle in Würde leben können. Der 1. Mai steht für Arbeiter*innenrechte, Demokratie und für das Eintreten gegen Faschismus. Gestern haben wir einem Aktionsstand auf dem 1.Maifest der DGB in Lübeck Flagge gezeigt!