FRAKTION

03.12.2020

Senioreneinrichtungen: Senator Schindler muss endlich liefern! – Grüne fordern Transparenz und Aufklärung

Eine Sondersitzung des Sozialausschusses hat zu den sprunghaften Entgelterhöhungen bei den städtischen Senior*inneneinrichtungen keine neuen Erkenntnisse gebracht. Hierzu hatte das Grüne Sozialausschussmitglied Michelle Akyurt einen Fragenkatalog eingereicht, um Versäumnisse der Vergangenheit aufzuklären. Keine der Fragen konnte von Sozialsenator Schindler beantwortet werden. Auch Fragen weiterer Ausschussmitglieder blieben unbeantwortet. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion ist schockiert über die mangelnde Transparenz und den fehlenden Aufklärungswillen von Sozialsenator Schindler und fordert nun Konsequenzen! Weiterlesen

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Kategorien:Fraktion Michelle Akyurt Bruno Hönel Soziales und Gleichstellung

01.12.2020

„Deutschlandtakt“ darf Regionen nicht links liegen lassen

Der „Deutschlandtakt“ soll die Bahn zum „Verkehrsmittel der Zukunft“ machen. Metropolen sollen im 30-Minuten-Takt miteinander verbunden werden und die Attraktivität der Bahn insgesamt durch schnellere Verbindungen und einen besser abgestimmten Fahrplan erhöht werden. Die Grüne Fraktion kritisiert, dass der neue Fahrplan, der ab dem 13.12.2020 gelten wird, Lübeck und Umgebung diesem Ziel nicht näherbringen wird. Weiterlesen

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Kategorien:Fraktion Silke Mählenhoff Arne-Matz Ramcke Verkehr und Mobilität

30.11.2020

Bürgerschaftsmehrheit beschädigt Idee der Bürgerbeteiligung

Die Bürgerschaft hat beschlossen, eine Einwohner:innenbefragung darüber durchzuführen, ob auf der Deponie Niemark Bauschutt aus Kernkraftwerken eingelagert werden soll. Thorsten Fürter, Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion für Bürgerbeteiligung und Demokratie, sieht durch das Vorgehen den Gedanken der Bürgerbeteiligung beschädigt. Weiterlesen

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Kategorien:Fraktion Thorsten Fürter Demokratie und Bürgerrechte