Steigende Energiepreise und ein drohender Gasmangel im Winter – aufgrund der angespannten Lage auf dem Gasmarkt, hat die Bundesregierung am 23. Juni die Alarmstufe des Notfallplans Gas ausgerufen. Für Gemeinden und Kommunen gilt es nun, angesichts der fatalen Abhängigkeit von russischem Gas, konkrete Maßnahmen zum Energiesparen zu ergreifen.

Bei einem Vor-Ort-Termin in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Lübeck haben sich Bruno Hönel, der Lübecker Bundestagskandidat der Grünen, und Konstantin von Notz, Direktkandidat für den Wahlkreis 10 und Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, über aktuelle Herausforderungen in der Praxis informiert. Sie loben die wichtige und engagierte Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und benennen aber auch Handlungsbedarf.

Die schreckliche Überflutungskatastrophe im Westen Deutschlands ist aus Sicht der Grünen Bürgerschaftsfraktion ein Warnsignal. Dasselbe gilt für die im Norden Amerikas zur Zeit vorherrschende extreme Hitze. Auch in Lübeck müsse sichergestellt werden, dass die Katastrophenschutzpläne aktualisiert und Kapazitäten von Feuerwehr und Technischem Hilfswerk ausreichend bemessen seien, um mit häufigeren und stärkeren Katastrophen umgehen zu können.

Die Kreisvorsitzende Simone Stojan erklärt gemeinsam mit Bruno Hönel:

Der 3. Mai ist der Internationale Tag der Pressefreiheit. Seit 1994 wird initiiert durch die UNESCO an diesem Aktionstag weltweit auf die unverzichtbare und grundlegende Bedeutung der freien, unabhängigen Berichterstattung durch Journalistinnen und Journalisten als ein hohes Gut freiheitlich-demokratischer Gesellschaften hingewiesen und gleichzeitig Verletzungen der Pressefreiheit und die aktuelle Situation von Journalistinnen und Journalisten im In- und Ausland aufgezeigt.

Die Grüne Fraktion kritisiert die Entscheidung der Bund-Länder-Konferenz, trotz der besonderen Lage in diesem Jahr, Feuerwerk an Silvester zuzulassen. Nach Auffassung der Grünen haben der Infektionsschutz und die Entlastung des Gesundheitssystem in Zeiten der Pandemie oberste Priorität. Ein Verzicht in diesem Jahr, wie ihn auch viele Vertreter des Gesundheitswesens und der Polizei gefordert hätten, sei erforderlich. Weiterlesen

Die Hansestadt Lübeck hat wegen der Überschreitung des Inzidenzwertes von 35 (und nun auch 50) eine Allgemeinverfügung über Maßnahmen zur Bekämpfung beschlossen. Diese Maßnahmen beinhalten unter anderem eine Maskenpflicht in der Lübecker Altstadt bis hin zum ZOB und auch in Travemünde in der Vorderreihe. Weiterlesen

Mit Besorgnis beobachtet die Grüne Bürgerschaftsfraktion die Verlagerung der Lübecker Drogenszene.  Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklung bekräftigen sie die Notwendigkeit eines gesamtstädtischen Drogenkonzeptes mit dem klaren Fokus auf Prävention und soziale Hilfen sowie den dringenden Bedarf zur Einrichtung eines Drogenkonsumraumes in Lübeck. Weiterlesen

Am Freitag den 29. Mai 2020 ab 19 Uhr lädt die Bürgerschaftsfraktion auf Instagram zu einem “Stream-Talk” mit dem Bürgerschaftsmitglied Bastian Langbehn ein. Sein Thema: „Drogenhotspot Klingenberg - Chance oder Gefahr“. Der Stream wird auf Instagram im Profil von “grueneluebeck” live zu sehen sein und ist im Anschluss 24 Stunden auf der Plattform verfügbar. Weiterlesen.