Lübeck ist eine multikulturelle Stadt, die sich aktiv für eine gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen einsetzt. Das begrüßen wir GRÜNEN sehr. Seit 2018 gibt es den Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung, der sich als fortlaufender Veränderungsprozess versteht.

Der 18. Dezember erinnert mit dem internationalen Tag der MigrantInnen an die Zuwanderer, für deren Schutz und Rechte die UN-Konvention vom 18.12.1990 eintritt.

Für Deutschland spielen die europäischen Nachbarländer bei der Zuwanderung eine führende Rolle. Unter anderem kommen 12,6% der Migrant*Innen über die Türkei in die europäische Union und schließlich nach Deutschland.

Die Bürgerschaftsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen begrüßt, dass Lübeck 40 Frauen und Kindern, die sich nach ihrer Flucht derzeit noch in Ägypten aufhalten, über das Landesaufnahmeprogramm für Geflüchtete Schutz bietet. Schon 2018 hatte die Lübecker Bürgerschaft u.a. auf Antrag der Grünen beschlossen, Lübeck zum Sicheren Hafen für Menschen auf der Flucht zu erklären. Die Grünen betonen die humanitäre Verantwortung Europas angesichts der zahlreichen Krisenherde der Welt.

Opfer von Rassismus und Diskriminierung haben jetzt in Lübeck endlich eine Anlaufstelle. Lübeck als Mitglied der Städtekoalition gegen Rassismus hat sich zur Einrichtung einer solchen Eingaben- und Beschwerdestelle verpflichtet. Auf Anfrage der Sprecherin für Migration und Integration der Grünen Bürgerschaftsfraktion, Michelle Akyurt, hat der Bürgermeister sich nun zu den Details der Anti-Diskriminierungsstelle geäußert.

Die fünfjährige Förderung des Projekts ‚Großeltern im Quartier‘ in St. Lorenz Süd lief im Mai 2020 aus. Das erfolgreiche Projekt gegen Vereinsamung im Alter, bei dem es auch um persönliche Unterstützung im Alltag und interkulturelle Vernetzung von Senior*innen mit und ohne Migrationsgeschichte ging, endete damit. Viele Apelle und Bitten an die Stadt für eine vollumfängliche Fortsetzung im Stadtteilhaus Hansering blieben bislang ungehört. Die Grüne Fraktion beantragt nun in der Bürgerschaft das Projekt fortzusetzen. Weiterlesen

In Bosnien an der Grenze zu Kroatien sind Tausende Flüchtlinge gestrandet und kampieren unter horrenden Bedingungen. Die Humanistische Union Lübeck hat einen Spendenaufruf für Sach- und Geldspenden gestartet. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion kritisiert die Tatenlosigkeit von Deutschland und EU in dieser humanitären Krise und unterstützt den Spendenaufruf der Humanistischen Union. Weiterlesen

Wie bereits im Frühjahr verlegen die Grünen wegen der Corona-Maßnahmen die Beratung ab Mittwoch, den 11. November 2020, zunächst bis Ende November, wieder aufs Telefon. Die Beratung ist demnach zu den gewohnten Zeiten unter der Telefonnummer 0176 7015 3864 zu erreichen. Weiterlesen

Bereits im Juni hatte die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen in der Bürgerschaft den Antrag „Kein Rassismus in Lübeck“ eingebracht. Darin werden fünf Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus im Alltag vorgeschlagen. Nachdem der Antrag zweimal zurückgestellt wurde, haben SPD und CDU ihn nun zusammen mit den Stimmen der AfD abgelehnt. Die Grünen kritisieren die fehlende Entschlossenheit der Bürgerschaft beim Kampf gegen Alltagsrassismus. Weiterlesen

Die Bürgerschaftsfraktion der Grünen wird für die Haushaltssitzung der Bürgerschaft zahlreiche Initiativen einbringen. Einige davon betreffen den Bereich der Integrations- und Anti-Diskriminierungspolitik. Denn hier bleibt der Haushaltsentwurf von Bürgermeister Jan Lindenau hinter den Erwartungen zurück. Michelle Akyurt, sozial- und integrationspolitische Sprecherin der Grünen, nimmt dazu Stellung. Weiterlesen.