Am 25.11. findet der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen statt. Dieser sollte Mahnung und Gedenken zugleich sein, fordert der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Lübeck. Denn statistisch gesehen wird alle 45 Minuten eine Frau Opfer von Partnerschaftsgewalt. Jeden dritten Tag wird eine Frau von ihrem (Ex-)Partner umgebracht und jede dritte Frau in Deutschland ist mindestens einmal in ihrem Leben von physischer oder sexualisierter Gewalt betroffen. Weiterlesen

Die Bürgerschaftsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen sieht sich nach einem Web-Seminar zum Thema „Entgelterhöhung in der Pflege – Endstation Armut?“ in ihrer Haltung bestätigt, die drastischen Erhöhungen der Eigenanteile in den städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE) nicht mitzutragen. Rund 20 TeilnehmerInnen beteiligten sich aktiv an der Debatte zwischen VertreterInnen des Seniorenbeirats, des Personalrats und der Grünen Bundestagsfraktion. In der kommenden Sitzung der Bürgerschaft werden die Grünen den Wirtschaftsplan der SIE für das kommende Jahr ablehnen. Weiterlesen

Die Grüne Bürgerschaftsfraktion lädt Sie und Euch zu einem Web-Seminar ein: Wir sprechen mit interessanten Gästen über die aktuellen Entgelterhöhungen in den städtischen SeniorInneneinrichtungen, den steigenden Bedarf an Plätzen in der Altenpflege und die Arbeitsbedingungen der PflegerInnen.

Wie bereits im Frühjahr verlegen die Grünen wegen der Corona-Maßnahmen die Beratung ab Mittwoch, den 11. November 2020, zunächst bis Ende November, wieder aufs Telefon. Die Beratung ist demnach zu den gewohnten Zeiten unter der Telefonnummer 0176 7015 3864 zu erreichen. Weiterlesen

Die Vergütungsverhandlungen der städtischen Senior*inneneinrichtungen (SIE) sind abgeschlossen - mit dem Ergebnis der Erhöhung des Eigenanteils der Pflegeheimbewohner*innen von bis zu 600 Euro monatlich. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion stellt mit Bedauern fest, dass die in den Pflegeheimen der SIE lebenden Menschen nun für die Versäumnisse der Vergangenheit zahlen müssen. Dies werden die Lübecker Grünen nicht hinnehmen und fordern alle Bürgerschaftsfraktionen auf, mit Geschlossenheit die unsozialen Entgelterhöhung zu verhindern. Weiterlesen

Der Sozialausschuss hat eine Mittelerhöhung von knapp 30.000 € für das Autonome Frauenhaus in Lübeck beschlossen. Damit soll das Wohnungsangebot um zwei Wohnungen erhöht werden. Die vom Sozialausschuss auf Antrag von Grünen, Linken und Freie Wähler/GAL beschlossene Initiative wird von der sozialpolitischen Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion, Michelle Akyurt, begrüßt. Weiterlesen

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen wertet es als Erfolg, dass die Hansestadt Lübeck sich der internationalen Resolution zur Nachhaltigen Entwicklung angeschlossen hat. Die 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen (u.a.: ‚Keine Armut‘, ‚Klimaschutz‘, ‚Geschlechtergleichheit‘) werden damit zum Leitbild der Hansestadt, was viele konkrete Anknüpfungspunkte für kommunales Handeln mit sich bringt. Vorangegangen war ein Antrag zur Unterzeichnung der Resolution aus der Einwohner:innenversammlung im Juni 2019, den die Grüne Fraktion aufgegriffen und zur Abstimmung gebracht hatte. Weiterlesen

Bereits im Juni hatte die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen in der Bürgerschaft den Antrag „Kein Rassismus in Lübeck“ eingebracht. Darin werden fünf Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus im Alltag vorgeschlagen. Nachdem der Antrag zweimal zurückgestellt wurde, haben SPD und CDU ihn nun zusammen mit den Stimmen der AfD abgelehnt. Die Grünen kritisieren die fehlende Entschlossenheit der Bürgerschaft beim Kampf gegen Alltagsrassismus. Weiterlesen

Die Digitalisierung geht in Lübeck „über Los“ und wird einen größeren Schritt machen, denn erfreulicherweise ist für das Projekt „Smart City“ ein 13,5 Mio. € schwerer Förderantrag der Hansestadt vom Bundesinnenministerium bewilligt worden. Ein Digitalisierungsprojekt, das derartig viele Prozesse einer Stadt neu definiert, birgt jedoch sowohl das Potenzial, vorhandene Strukturen aufzubrechen, als auch sie zu zementieren: somit auch die Strukturen geschlechtsbezogener Ungleichheit. Weiterlesen.