Inklusion bedeutet, dass Menschen mit Behinderung gemeinsam mit nichtbehinderten Menschen leben, arbeiten und am gesellschaftlichen Leben teilnehmen. „Eine inklusive Gesellschaft ist für mich ein wichtiges Ziel - und zwar in allen Lebensbereichen. Akzeptanz ist auch hier wichtiger als Toleranz. Die UN-Behindertenrechtskonvention ist jetzt schon fast 12 Jahre in Kraft und wir stehen in so vielen Bereichen noch immer am Anfang. Da müssen wir ran, das müssen wir ändern." so André Kleyer, Mitglied des Kreisvorstandes der Lübecker Grünen und der Bürgerschaft. Weiterlesen

Die Bürgerschaftsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen beantragt die Ausweitung von Landstrom als primäre Quelle für die Energieversorgung von Schiffen und Fähren im Lübecker Hafen. Hierdurch sollen nicht nur CO2-Emissionen reduziert und dem Klimaschutz gedient, sondern auch die Belastung der Travemünder und Lübecker Bevölkerung durch die Abgase der Schiffsmotoren verringert werden. Daher fordern die Grünen ein Konzept von der Verwaltung, um bis 2025 mindestens 70% der Energieversorgung im Lübecker Hafen durch Landstrom bereitzustellen. Weiterlesen

Die Bürgerschaftsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen möchte vom Bürgermeister vorgerechnet bekommen, ob sich durch eine stadtweite finanzielle Beteiligung von Tourist*innen an Kulturangebot und Infrastruktur der Stadt Mehreinnahmen gegenüber der bestehenden Travemünder Kurabgabe erzielen lassen. Dazu stellt die Grüne Fraktion in der anstehenden Bürgerschaftssitzung eine Anfrage an den Verwaltungschef. Zuletzt hatte sie die Kulturabgabe in der Haushaltssitzung für 2020 beantragt, scheiterte jedoch an den Gegenstimmen von SPD und CDU. Dass das finanziell angespannte Lübeck diese gängige und in deutschen Großstädten übliche Einnahmemöglichkeit nicht nutzt, ist aus Sicht der Grünen Fraktion unverständlich. Weiterlesen

Die Grünen wollen in der Bürgerschaft einen besseren Schutz der Bevölkerung vor Verkehrslärm erreichen. In der Novemberbersitzung der Bürgerschaft muss über den Lärmaktionsplan der Stadt abgestimmt werden. Der Verkehrslärm ist die Hauptquelle der Lärmbelastung in Lübeck. Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt an Frauen fordern die Lübecker Grünen eine langfristig gesicherte Förderung der Lübecker Frauenhäuser und Beratungsstellen für Frauen und Mädchen als starkes politisches Signal gegen Gewalt an Frauen. Weiterlesen...

Die Grünen loben die Landesregierung in Schleswig-Holstein für die Aufstockung der Integrationsmittel aus dem Landeshaushalt. Die Bundesregierung hatte beschlossen, die Integrationsmittel für Schleswig-Holstein, aus denen auch kommunale Maßnahmen zur Integration gefördert werden, um 12 Millionen Euro im Jahr zu kürzen. Um diese Kürzung abzufedern, wird das Land aus seinem Haushalt nun die Mittel um 4 Millionen Euro aufstocken. Die Fraktionsvorsitzende Michelle Akyurt sieht darin ein wichtiges Signal. Weiterlesen.

Lübecker*innen, die eine Wohnung suchen, stehen nach wie vor häufig vor einer Riesen-Herausforderung. Besonders schwer haben es diejenigen mit kleinen und mittleren Einkommen, Alleinerziehende, Familien, Studierende oder Menschen, die versuchen aus der Obdachlosigkeit heraus zu kommen. Diverse Initiativen der Grünen Bürgerschaftsfraktion dazu sind am Widerstand von SPD und CDU gescheitert. Ein offener Brief des Arbeitskreis Soziales zeigt nun: Das Problem verschärft sich. Weiterlesen.

Nachdem im Mai 2019 der Klimanotstand in Lübeck ausgerufen wurde, hatte die Grüne Fraktion alle interessierten Lübecker*innen zum 2. Klima- und Umweltcheck der Stadt eingeladen. Rund 50 Teilnehmer*innen, darunter diverse Lübecker Verbände, Bürgerinitiativen und Naturschutzvereine folgten der Einladung, um sich über die Situation in Lübeck zu informieren und mitzureden, wie es nun weitergeht. Weiterlesen.

Im Zuge des Atomausstiegs steht Schleswig-Holstein vor der Aufgabe des Rückbaus der 3 Atomkraftwerke (AKWs) im Land. Die Landesregierung sucht daher nach geeigneten Deponien zur Lagerung von freigemessenem AKW-Bauschutt. Die Lübecker Deponie Niemark ist als eine von vieren im Land laut Gutachten grundsätzlich dafür geeignet. Die Lübecker Grünen sprechen sich nach einer öffentlichen Fraktionssitzung zum Thema dafür aus, sich der Verantwortung zu stellen. Unter Einhaltung größtmöglicher Sicherheitsvorkehrungen dürfe sich Lübeck nicht von vornherein davor verschließen, seinen Teil zum Gelingen des Atomausstiegs beizutragen. Weiterlesen