Am 25.09. fand neben dem Klimastreik auch die Mitgliederversammlung der Lübecker Grünen im Hafenschuppen C statt. Neben Personenwahlen standen auch viele inhaltliche Anträge der Mitglieder zur Debatte.

Die Lübecker Bürgerschaft hat in einer Marathonsitzung über den städtischen Haushalt für 2021 entschieden. Aus Sicht der Grünen Fraktionen geht es in zentralen Themen dabei nur in Trippelschritten voran: Weder beim Klimaschutz noch bei der Verkehrswende wurden die Weichen für wesentliche Veränderungen gestellt. Weiterlesen.

Die Bürgerschaftsfraktion der Grünen wird für die Haushaltssitzung der Bürgerschaft zahlreiche Initiativen einbringen. Einige davon betreffen den Bereich der Integrations- und Anti-Diskriminierungspolitik. Denn hier bleibt der Haushaltsentwurf von Bürgermeister Jan Lindenau hinter den Erwartungen zurück. Michelle Akyurt, sozial- und integrationspolitische Sprecherin der Grünen, nimmt dazu Stellung. Weiterlesen.

Am kommenden Freitag, den 25.09., ist wieder ein globaler Klimastreik, initiiert von Fridays for future, an dem zahlreiche Menschen auf die Straßen gehen um für Klimagerechtigkeit zu demonstrieren. Wir rufen dazu auf, sich an diesem Streik -unter Corona-Bedingungen- zu beteiligen und mit uns ein Zeichen zu setzen!

Die Digitalisierung geht in Lübeck „über Los“ und wird einen größeren Schritt machen, denn erfreulicherweise ist für das Projekt „Smart City“ ein 13,5 Mio. € schwerer Förderantrag der Hansestadt vom Bundesinnenministerium bewilligt worden. Ein Digitalisierungsprojekt, das derartig viele Prozesse einer Stadt neu definiert, birgt jedoch sowohl das Potenzial, vorhandene Strukturen aufzubrechen, als auch sie zu zementieren: somit auch die Strukturen geschlechtsbezogener Ungleichheit. Weiterlesen.

Seit Jahren weisen die städtischen Senioreneinrichtungen am Ende des Wirtschaftsjahres ein negatives Ergebnis aus. Auch für das Jahr 2019 ist im Jahresabschluss ein Fehlbetrag von mehr als 3,1 Mio. € entstanden und festgestellt. Nun schlägt Sozialsenator Sven Schindler vor, die pflegebedürftigen Bewohner:innen drastisch zur Kasse zu bitten. Die Grüne Fraktion lehnt das ab. Weiterlesen.

Die Grüne Bürgerschaftsfraktion äußert scharfe Kritik am vorgelegten Haushaltsentwurf von Bürgermeister Jan Lindenau. Obwohl im Mai 2018 von der Bürgerschaft der Klimanotstand ausgerufen wurde, wird die Klimabedrohung nach Auffassung der Grünen noch immer auf die leichte Schulter genommen. Der vorgelegte Haushalt soll viele neue Stellen für die Digitalisierung schaffen. Im letzten Haushalt gab es einen deutlichen Stellenzuwachs beim Ordnungsdienst. Dort werden Mittel eingesetzt, von denen die Bereiche Umwelt- und Klimaschutz oder die Radverkehrsplanung nur träumen können. Weiterlesen.

Am 18. September von 10-16 Uhr findet in Lübeck zum fünften Mal der Parking-Day statt. Diesmal in der Beckergrube als Ergänzung zum laufenden Verkehrsversuch. Die Grüne Fraktion wird sich daran beteiligen, wenn die Stadt mit bunten und kreativen Aktionen zum Leben erweckt wird wo sonst Autos parken. Fraktionsmitglieder werden für Gespräche vor Ort sein, insbesondere zu den Themen Anwohner:innenparken und Verkehrsberuhigung. Weiterlesen

Der Landtag von Schleswig-Holstein hat die Gemeindeordnung geändert und ermöglicht jetzt die Durchführung von Online-Sitzungen der Bürgerschaft und der Ausschüsse. Thorsten Fürter, Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion für Demokratie und Digitalpolitik begrüßt das neue Gesetz und appelliert an die Bürgerschaftsfraktionen, die Umsetzung für Lübeck in Angriff zu nehmen. Weiterlesen.