Der zweite Landesparteitag im Kalenderjahr 2019 von Bündnis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein in Büsum am Wattenmeer liegt hinter uns. Durch den massiven Mitgliederzuwachs seit der Europawahl war der Kreisverband Lübeck auf diesem Parteitag mit acht Delegierten vertreten, einem mehr als noch beim letzten Parteitag im März. Weiterlesen...

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragt in der Novembersitzung der Lübecker Bürgerschaft, die Einführung der neuen Grundsteuer C für Lübeck zu beschließen und die nötigen Schritte zur Vorbereitung für die Erhebung ab 2025 einzuleiten. Das Gesetz zur Grundsteuerreform, das im Oktober 2019 vom Bundestag verabschiedet wurde, erlaubt den Städten und Gemeinden künftig die Festlegung dieses gesonderten Hebesatzes auf baureife Grundstücke, wenn auf diesen keine Bebauung erfolgt. Weiterlesen

Die Lübecker Grünen unterstützen den Kampf für die Ausweisung eines Landschaftsschutzgebiets auf dem Priwall. Sie verlangen, dass die Stadt die Entscheidung nicht weiter hinauszögert. Sie sehen viel Unzufriedenheit mit dem Bauprojekt Priwall-Waterfront, das gegen die Stimmen der Grünen von der Bürgerschaft beschlossen wurde. Einer weiteren Bebauung erteilen die Grünen eine klare Absage. Weiterlesen

Die Grünen Bürgerschaftsmitglieder André Kleyer und Dr. Axel Flasbarth werden am Freitag, den 15. November 2019 einen „Grüne vor Ort Termin“ auf dem Wochenmarkt am Hansering anbieten. Die Beiden werden von 10 bis 12 Uhr für Fragen und Anregungen zu allen Themen aus dem Stadtteil St. Lorenz Süd zur Verfügung. Weiterlesen.

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen in der Lübecker Bürgerschaft erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten am UKSH und unterstützt deren Forderungen nach einem Tarifvertrag für mehr Personal, Entlastung und eine sichere Patientenversorgung. Weiterlesen

„Für uns bedeutet Fahrradstadt, dass der Radverkehr eine mindestens ebenso hohe Priorität im Verkehrsmix hat wie der Autoverkehr“, doch davon sei Lübeck noch weit entfernt, so Arne-Matz Ramcke, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion. Das machte ein Gespräch zwischen Mitgliedern der Grünen Bürgerschaftsfraktion und Ralf Küpper, ADFC Lübeck sowie Dr. Thorben Prenzel, RAD.SH erneut deutlich. Weiterlesen

Das von der Grünen Bürgerschaftsfraktion vor einem Jahr mit angeschobene Pfandbechersystem „RECUP“ wurde jüngst mit dem Bundespreis der Deutschen Stiftung Verbraucherschutz ausgezeichnet. Die Grüne Fraktion freut sich über diesen Erfolg und vor allem darüber, dass die Zahl der Wegwerfbecher in Lübeck rückläufig ist. Weiterlesen

Am Samstag den 26.10.2019 von 10-12 Uhr laden Arne-Matz Ramcke & Birte Duggen, Mitglieder der Lübecker Bürgerschaft „Auf einen Schnack“ bei Landewege, Heiligen-Geist-Kamp 4a ein. Ziel der Veranstaltung ist es, im direkten Gespräch die Anliegen der Lübeckerinnen und Lübecker, die in diesem Stadtteil wohnen und arbeiten, zu erfahren und in die Fraktion mitzunehmen. Weiterlesen.

Die Lübecker Grünen haben den Ausbau des Datenschutzes bei der Einführung der “Smart City” in Lübeck angemahnt. Zwei aktuelle Anfragen der Fraktion haben aus Sicht der Grünen ergeben, dass die Stadt in diesem Bereich nicht gut aufgestellt ist. Wenn die Stadt ihre digitalen Angebote ausbauen wolle, müsse sie den Datenschutz ernster nehmen. Weiterlesen